Informationen über Neuzugewanderte

Eine gute Bleibeperspektive (auch: dauerhafte Aufenthaltsperspektive, positive Bleibeprognose oder günstige Aufenthaltsprognose) ist eine zusammenfassende Formulierung dafür, dass für einen Flüchtling ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt in Deutschland zu erwarten ist. In Abgrenzung hierzu wird im gegenteiligen Fall von keiner guten Bleibeperspektive oder auch einer geringen Bleibewahrscheinlichkeit gesprochen.

Keine gute Bleibeperspektive wird nach dem neuen Aufenthaltsrecht insbesondere bei einem Asylbewerber vermutet, der aus einem sicheren Herkunftsstaat (§ 29a AsylG) stammt.

Das Bundesministerium legte mit Stand Oktober 2015, dass eine "gute Bleibeperspektive" besteht, wenn "ein Asylbewerber aus einem Herkunftsland stammt, das eine Schutzquote von über 50 Prozent aufweist". 2017 tritt dies auf die Herkunftsländer Eritrea, Irak, Iran, Syrien und Somalia zu. Welche Herkunftsländer das Kriterium Schutzquote (>/= 50%) erfüllen, wird halbjährlich festgelegt.

Die Möglichkeiten einer Erwerbsfähigkeit nachzugehen, gestaltet sich für Geflüchtete unterschiedlich. Maßgeblich ist der Aufenthaltsstatus, die Dauer seit der Registrierung als asylsuchende Person in Deutschland, das Herkunftsland und wo in Deutschland eine geflüchtete Person wohnt. Welchen Arbeitsmarktzugang eine geflüchtete Person hat, wird in der Regel im Ausweisdokument vermerkt.

Wer darf unter welchen Bedingungen einer Beschäftigung nachgehen?

Geflüchtete mit einem Ankunftsnachweis, einer Aufenthaltsgestattung oder einer Duldung:

• Geflüchtete mit dem oben genannten Status dürfen in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalts in Deutschland keiner Beschäftigung nachgehen. Hinzu kommen möglicherweise drei weitere Monate, in denen die Personen die Verpflichtung haben in einer Erstaufnahmeeinrichtung zu wohnen (1-6 Monate). In dieser Zeit gilt ein Beschäftigungsverbot.
• Nachrangiger Arbeitsmarktzugang: In den ersten 15 Monaten des Aufenthaltes wird n der Regel bei der Bundesagentur für Arbeit zusätzlich eine sogenannte Vorrangprüfung durchgeführt. Durch das Integrationsgesetz wurde für Geflüchtete die Vorrangprüfung in den Brandenburger Agenturbezirken bis zum 05. August 2019 ausgesetzt. Unabhängig vom Wohnort findet während des nachrangigen Arbeitsmarktzugangs in den ersten vier Jahren in jedem Fall eine Prüfung der Arbeitsbedingungen durch die Bundesagentur für Arbeit statt. Nach vier Jahren Voraufenthalt muss die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit nicht mehr eingeholt werden.
• Uneingeschränkter Arbeitsmarktzugang: Nach dem 48. Monat liegt es im Ermessen der Ausländerbehörde, der geflüchteten Person einen uneingeschränkten Arbeitsmarktzugang zu erteilen. Es erfolgen keine Prüfungen durch die Bundesagentur für Arbeit.

Geflüchtete mit einer Aufenthaltserlaubnis:

• Die Aufenthaltserlaubnis nach Abschnitt 5, Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen, des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) §§ 22-26 berechtigt in der Regel uneingeschränkt zur Arbeitsaufnahme, ohne dass es hierfür einer weiteren Erlaubnis durch die Ausländerbehörde bedarf.

Praktikum

Praktika gelten grundsätzlich als Beschäftigungsverhältnisse und bedürfen daher der Erlaubnis (Genehmigung) der Ausländerbehörde und in der Regel auch der - von der Ausländerbehörde intern einzuholen - Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit. Personen mit positiv beschiedenem Asylantrag oder subsidiärem Schutz* haben uneingeschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt und müssen daher nicht die Genehmigung der Ausländerbehörde für ein Praktikum vorab einholen. Wer einen Ankunftsnachweis, Aufenthaltsgestattung oder eine Duldung besitzt, kann unter bestimmten Voraussetzungen ein Praktikum in einem Betrieb absolvieren. Der Begriff "Praktika" wird im Sprachgebrauch für eine Vielzahl unterschiedlicher Tätigkeiten und Maßnahmen verwendet, die jeweils sehr unterschiedliche Zustimmungs- und Erlaubniserfordernisse mit sich bringen (z.B. Hospitation, Probearbeit, ehrenamtliche Tätigkeit etc.).